Rechtsprechung
   OLG Dresden, 14.02.2019 - 8 U 472/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,8936
OLG Dresden, 14.02.2019 - 8 U 472/18 (https://dejure.org/2019,8936)
OLG Dresden, Entscheidung vom 14.02.2019 - 8 U 472/18 (https://dejure.org/2019,8936)
OLG Dresden, Entscheidung vom 14. Februar 2019 - 8 U 472/18 (https://dejure.org/2019,8936)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,8936) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (21)

  • OLG Dresden, 20.10.2016 - 8 U 1211/16

    Verjährung von Darlehensrückzahlungsansprüchen

    Auszug aus OLG Dresden, 14.02.2019 - 8 U 472/18
    c) Der Senat hat in seinem Urteil vom 20.10.2016 (ZIP 2017, 221) die Auffassung vertreten, dass der mit dem Kündigungsausspruch fällig werdende darlehensvertragliche Rückzahlungsanspruch dem § 497 Abs. 3 Satz 3 BGB unterfällt.

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass mit der fälligkeitsbegründenden Kündigungserklärung ausnahmsweise zugleich die Verzug auslösende Mahnung verbunden werden kann (BGH, NJW 2001, 3114; NJW 2010, 2940; NJW 2017, 1823; Senat, ZIP 2017, 221; Palandt/Grüneberg, BGB, 78. Aufl., § 286 Rn. 16).

    Seite11 Die gewählte Formulierung "Damit sind insgesamt ... Euro zur sofortigen Zahlung fällig." lässt ein unmittelbares Zahlungsverlangen der Klägerin erkennen (vgl. Senat, ZIP 2017, 221).

    Die Beklagte hat jedoch das Eingreifen des Umstandsmoments nicht nachvollziehbar dargetan (vgl. auch Senat, ZIP 2017, 221).

  • BGH, 28.10.2014 - XI ZR 348/13

    Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam

    Auszug aus OLG Dresden, 14.02.2019 - 8 U 472/18
    Es entspricht in materieller Hinsicht inzwischen gesicherter höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass Bearbeitungsgebühren als unangemessene Preisnebenabreden in - wie hier - vorformulierten Kreditverträgen nicht wirksam vereinbart werden können (BGH, BKR 2015, 26; WM 2014, 2261; WM 2014, 1325; WM 2014, 1224; vgl. auch WM 2016, 699; Urteil vom 05.07.2016 - XI ZR 101/16 - juris).

    Welche Vertragsgestaltung im Einzelfall vorliegt, ist in Ermangelung einer ausdrücklichen vertraglichen Regelung über die Leistung des Bearbeitungsentgelts durch Auslegung des Darlehensvertrags (§§ 133, 157 BGB) zu ermitteln (BGH, BKR 2015, 26; WM 2014, 2261).

    Seite14 des § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB zuzumuten, weil sich erst zu dieser Zeit eine gefestigte oberlandesgerichtliche Rechtsprechung herausgebildet hatte (BGH, BKR 2015, 26; WM 2014, 2261).

  • BGH, 28.10.2014 - XI ZR 17/14

    Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam

    Auszug aus OLG Dresden, 14.02.2019 - 8 U 472/18
    Es entspricht in materieller Hinsicht inzwischen gesicherter höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass Bearbeitungsgebühren als unangemessene Preisnebenabreden in - wie hier - vorformulierten Kreditverträgen nicht wirksam vereinbart werden können (BGH, BKR 2015, 26; WM 2014, 2261; WM 2014, 1325; WM 2014, 1224; vgl. auch WM 2016, 699; Urteil vom 05.07.2016 - XI ZR 101/16 - juris).

    Welche Vertragsgestaltung im Einzelfall vorliegt, ist in Ermangelung einer ausdrücklichen vertraglichen Regelung über die Leistung des Bearbeitungsentgelts durch Auslegung des Darlehensvertrags (§§ 133, 157 BGB) zu ermitteln (BGH, BKR 2015, 26; WM 2014, 2261).

    Seite14 des § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB zuzumuten, weil sich erst zu dieser Zeit eine gefestigte oberlandesgerichtliche Rechtsprechung herausgebildet hatte (BGH, BKR 2015, 26; WM 2014, 2261).

  • BGH, 13.07.2010 - XI ZR 27/10

    Verjährungshemmung für den Anspruch einer Bank auf Rückzahlung eines

    Auszug aus OLG Dresden, 14.02.2019 - 8 U 472/18
    Schon die Prämisse, es entstünde durch die Kündigung ein anderer Anspruch als bisher, wird vom Senat nicht geteilt; vielmehr besteht auch nach der Kündigung der vertragliche Anspruch auf Darlehensrückzahlung (vgl. auch BGH, NJW 2010, 2940).

    Der in § 497 Abs. 3 Satz 3 BGB gewählte weite und offene Begriff "Darlehensrückzahlung" vermag ebenso kündigungsbedingte darlehensvertragliche Rückzahlungsansprüche zu erfassen (vgl. auch BGH, NJW 2010, 2940).

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass mit der fälligkeitsbegründenden Kündigungserklärung ausnahmsweise zugleich die Verzug auslösende Mahnung verbunden werden kann (BGH, NJW 2001, 3114; NJW 2010, 2940; NJW 2017, 1823; Senat, ZIP 2017, 221; Palandt/Grüneberg, BGB, 78. Aufl., § 286 Rn. 16).

  • OLG Frankfurt, 19.11.2012 - 23 U 68/12

    Zu den Anforderungen an eine Mahnung

    Auszug aus OLG Dresden, 14.02.2019 - 8 U 472/18
    Eine andere Bewertung ist auch unter Berücksichtigung der Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (NJW-RR 2013, 566) nicht angezeigt.

    Das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt (NJW-RR 2013, 566) betraf einen in Teilen abweichenden Sachverhalt.

  • BGH, 12.07.2016 - XI ZR 501/15

    Zur angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

    Auszug aus OLG Dresden, 14.02.2019 - 8 U 472/18
    Zu dem Zeitablauf müssen besondere, auf dem Verhalten des Berechtigten beruhende Umstände hinzutreten, die das Vertrauen des Verpflichteten rechtfertigen, der Berechtigte werde sein Recht nicht mehr ausüben (BGH, WM 2016, 1835).

    Ob eine Verwirkung vorliegt, richtet sich nach den zu würdigenden Umständen des Einzelfalls (BGH, WM 2016, 1835; WM 2018,.

  • BGH, 25.10.2007 - III ZR 91/07

    Rechtsfolgen der Übersendung einer Rechnung mit einseitiger Bestimmung des

    Auszug aus OLG Dresden, 14.02.2019 - 8 U 472/18
    Erforderlich ist eine eindeutige und bestimmte Aufforderung, mit der der Gläubiger unzweideutig zum Ausdruck bringt, dass er die geschuldete Leistung verlangt (BGH, NJW 2008, 50; NJW 2009, 1813; Palandt/Grüneberg, BGB, 78. Aufl., § 286 Rn. 17); sie hat das Ziel, den Schuldner anzuhalten, die geschuldete Leistung zu erbringen (BGH, NJW 2011, 2871).

    Eine Fristsetzung ist nicht erforderlich; auf die Rechtsfolgen eines Verzugs muss, anders als im Fall des § 286 Abs. 3 Satz 1 BGB, nicht gesondert hingewiesen werden (BGH, NJW 2008, 50; MüKo BGB/Ernst, BGB, 7. Aufl., § 286 Rn. 49).

  • BGH, 05.04.2011 - XI ZR 201/09

    Verbraucherdarlehensvertrag: Hemmung der Verjährung von Ansprüchen des

    Auszug aus OLG Dresden, 14.02.2019 - 8 U 472/18
    Unter Berücksichtigung des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 05.04.2011 (NJW 2011, 1870) und der Motive des Gesetzesgebers erfasse § 497 Abs. 3 Satz 3 BGB nicht den Restschuldanteil, der erst durch die Kündigung entstanden sei.

    b) Wie die Klägerin zu Recht einwendet, ist dem vom Landgericht zitierten Urteil des Bundesgerichtshofs vom 05.04.2011 (NJW 2011, 1870) mangels Einschlägigkeit infolge einer nicht gegebenen Kündigungssituation kein Argument dafür zu entnehmen, dass der Hemmungstatbestand des § 497 Abs. 3 Satz 3 BGB lediglich diejenigen Ratenzahlungsansprüche nebst vertraglichen Zinsansprüchen und Verzugszinsansprüchen erfasst, die bis zum Kündigungsausspruch fällig geworden sind.

  • BGH, 05.07.2016 - XI ZR 101/16

    Förderdarlehensvertrag: Wirksamkeit einer laufzeitunabhängigen Bearbeitungsgebühr

    Auszug aus OLG Dresden, 14.02.2019 - 8 U 472/18
    Es entspricht in materieller Hinsicht inzwischen gesicherter höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass Bearbeitungsgebühren als unangemessene Preisnebenabreden in - wie hier - vorformulierten Kreditverträgen nicht wirksam vereinbart werden können (BGH, BKR 2015, 26; WM 2014, 2261; WM 2014, 1325; WM 2014, 1224; vgl. auch WM 2016, 699; Urteil vom 05.07.2016 - XI ZR 101/16 - juris).
  • BGH, 13.05.2014 - XI ZR 405/12

    Allgemeine Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite

    Auszug aus OLG Dresden, 14.02.2019 - 8 U 472/18
    Es entspricht in materieller Hinsicht inzwischen gesicherter höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass Bearbeitungsgebühren als unangemessene Preisnebenabreden in - wie hier - vorformulierten Kreditverträgen nicht wirksam vereinbart werden können (BGH, BKR 2015, 26; WM 2014, 2261; WM 2014, 1325; WM 2014, 1224; vgl. auch WM 2016, 699; Urteil vom 05.07.2016 - XI ZR 101/16 - juris).
  • BGH, 13.05.2014 - XI ZR 170/13

    Allgemeine Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite

  • OLG Hamm, 23.05.2016 - 31 U 41/16
  • BGH, 16.02.2016 - XI ZR 454/14

    Zu Formularklauseln über Abzugsbeträge bei Förderdarlehen (KfW-Darlehen)

  • BGH, 08.11.2011 - XI ZR 341/10

    Darlehensvertrag: Aufrechnung des Darlehensnehmers mit einer verjährten

  • LG München I, 19.09.2018 - 35 O 3953/18

    Gekündigtes Verbraucherdarlehen verjährt in drei Jahren

  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 467/15

    Verbraucherdarlehen - Feststellungsklage im Widerrufsfall unzulässig

  • BGH, 17.10.2008 - V ZR 31/08

    Anspruch des Berechtigten auf vollständige Befreiung von einem auf dem Grundstück

  • BGH, 04.07.2001 - VIII ZR 279/00

    Geltendmachung eines nicht bestehenden Zurückbehaltungsrechts

  • BGH, 04.05.2011 - VIII ZR 171/10

    BGH bejaht Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten beim Tanken ohne Bezahlung

  • LG Hamburg, 29.12.2017 - 307 O 142/16

    Targobank verliert gegen Bankkundin

  • BGH, 02.12.2015 - VII ZB 48/13

    Berufungsverfahren: Rüge der Zugrundelegung eines falschen Tatbestandes;

  • BGH, 14.07.2020 - XI ZR 553/19

    Erfassen des Hemmungstatbestands auch den Anspruch auf Rückzahlung nach

    Demgemäß steht auch die obergerichtliche Rechtsprechung (Brandenburgisches OLG, Urteil vom 19. Dezember 2007 - 3 U 140/06, juris Rn. 34; OLG Celle, WM 2007, 1319, 1323 f.; OLG Dresden, ZIP 2017, 221, 223 und Urteil vom 14. Februar 2019 - 8 U 472/18, juris Rn. 28 ff.; OLG Frankfurt/Main, Urteile vom 29. Januar 2020 - 23 U 71/13, juris Rn. 80 und - 23 U 72/13, juris Rn. 83; OLG Hamm, Urteil vom 29. Oktober 2007 - 31 U 54/07, juris Rn. 15 ff.; OLG Karlsruhe, Urteil vom 14. Januar 2007 - 13 U 7/06, juris Rn. 58 ff.; OLG Köln, WM 2007, 1324, 1325 f. und 1326, 1327 f.; OLG München, BKR 2020, 150 Rn. 1 ff.; OLG Nürnberg, WM 2014, 1953 ff.) und die Literatur mehrheitlich (MünchKommBGB/Schürnbrand/Weber, 8. Aufl., § 497 Rn. 33 a.E.; Jungmann in Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechts-Handbuch, 5. Aufl., § 81 Rn. 556; Palandt/Weidenkaff, BGB, 79. Aufl., § 497 Rn. 10; PWW/Nobbe, BGB, 14. Aufl., § 497 Rn. 16; Schwintowski in Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/Würdinger, jurisPK-BGB, 9. Aufl. [Stand: 1. Februar 2020], § 497 Rn. 21; a.A. LG Bremen, Urteil vom 1. April 2019 - 2 O 1604/18, juris Rn. 16 ff.; LG Hamburg, NZI 2018, 374, 376; LG München I, ZInsO 2018, 2599, 2600 f.; LG Siegen, Urteil vom 4. Dezember 2018 - 2 O 179/17, juris Rn. 19 f.; Derleder/Horn, ZIP 2013, 709, 710; Feldhusen, ZBB 2017, 41, 47; Möller in Hau/Poseck, BeckOK BGB, 54. Edition, Stand: 1. Mai 2020, § 497 Rn. 11 a.E. für die geduldete Überziehung) auf dem Standpunkt, der Rückzahlungsanspruch nach außerordentlicher Kündigung des Darlehensvertrags wegen Zahlungsverzugs sei von § 497 Abs. 3 Satz 3 BGB erfasst.
  • OLG Bremen, 27.04.2020 - 1 U 60/19

    Verjährung Darlehensrückzahlungsanspruchs nach Kündigung wegen Zahlungsverzugs

    In der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte ist die vorstehend zitierte Auffassung dagegen überwiegend abgelehnt worden (siehe OLG Dresden, Urteil vom 14.02.2019 - 8 U 472/18, juris Rn. 32 f.; OLG Köln, Urteil vom 28.06.2006 - 13 U 30/06, juris Rn. 19, WM 2007, 1326; OLG München, Urteil vom 29.01.2019 - 5 U 3708/18, juris Rn. 26, BKR 2020, 150; siehe auch OLG Frankfurt, Urteil vom 09.05.2019 - 6 U 170/18, juris Rn. 14, WM 2019, 1878, dort allerdings unter Zulassung der Revision; aus der rechtswissenschaftlichen Literatur siehe Palandt-Weidenkaff, 79. Aufl., § 497 BGB Rn. 10; MünchKomm-Schürnbrand/Weber, 8. Aufl., § 497 BGB Rn. 33; Schimansky/Bunte/Lwowski-Jungmann, Bankrechts-Handbuch, 5. Aufl., § 81 Rn. 556).
  • OLG Hamm, 08.05.2019 - 31 U 107/18
    Dies entspreche den Grundsätzen der Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 13.07.2010, XI ZR 27/10) und der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte (OLG Köln, Urteil vom 19.03.2014, 13 U 2005/13; OLG Düsseldorf, Urteil vom 04.05.2018, 17 U 117/17; OLG Dresden, Urteil vom 20.10.2016, 8 U 1211/16; Urteil vom 14.02.2019, 8 U 472/18, Rn. 43, juris), insbesondere des OLG Düsseldorf (Urteil vom 04.05.2018, 17 U 117/17) im Parallelverfahren zwischen den Parteien zur identischen Forderung (im Rahmen einer Klage auf Widerruf einer Schufa-Mitteilung der Klägerin = dortige Beklagte).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht